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BMVBS veröffentlicht "Rechtsexpertise Fahrradverkehr"Erarbeitung von Vorschlägen zur Förderung des Radverkehrs im Rahmen und durch Anpassungen des Planungs-, Bau- und Straßenrechts zum Download im Fahrradportal | |
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Quelle: |
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am 21.09.2006 |
- stellt die für den Radverkehr relevanten gesetzlichen und untergesetzlichen Bestimmungen des Straßen- und Wegerechts sowie des Bau- und Raumordnungsrechts des Bundes und der beiden Länder Nordrhein-Westfalen und Sachsen zusammen,
- bewertet die einschlägigen Regelungen für häufige verallgemeinerbare Praxisprobleme auf ihren Vollzug und eventuelle Hemmnisse eine Realisierung anforderungsgerechter Radverkehrsanlagen im Rechtsrahmen hin,
- entwickelt Empfehlungen für eventuell erforderliche Verbesserung von rechtlichen Regelungen und
- zeigt weitere Handlungsmöglichkeiten auf, die zu einer stärker radverkehrsorientierten Ausschöpfung der bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen beitragen können.
Die unter dem Kurztitel "Rechtsexpertise Fahrradverkehr" im Juni 2006 abgeschlossene Untersuchung steht im Fahrradportal zum Download zur Verfügung.
Die Rechtsexpertise umfasst eine 174-seitige Anlage "Problemorientierte Darstellung rechtlicher Regelungen". DIeser Darstellung liegt der Stand der Gesetzgebung, Rechtsprechung und juristischen Literatur bis Ende Februar 2006 zu Grunde.
Die Untersuchung wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung von der Planungsgemeinschaft Verkehr, Hannover, und der Kanzlei Abel-Lorenz, Bremen, durchgeführt und vom Bund/Länder-Arbeitskreis Fahrradverkehr begleitet.
Downloads:
Rechtsexpertise mit Anlage I+II (pdf, 701 kB)
Anlage III zur Rechtsexpertise (pdf, 1,1 MB)