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Bericht des Senats an das Abgeordnetenhaus

Berliner Jahresbericht 2021 zur Umsetzung des Leitprojektes "Radwegeinfrastruktur"

Die Oberbaumbrücke in Berlin. Im Hintergrund der Fernsehturm
Die Oberbaumbrücke in Berlin. Im Hintergrund der Fernsehturm © Alexander Hunger

Die Mobilitätswende macht Strecke: Fortschrittsbericht zum Ausbau der Berliner Radinfrastruktur

Aus der Sitzung des Senats am 6. Juli 2021: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, den Jahresbericht 2021 zur Umsetzung des Leitprojekts Radwegeinfrastruktur beschlossen. Der Bericht zeigt die Fortschritte bei der Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes und der Mobilitätswende im Bereich Radinfrastruktur seitens der Senatsverkehrsverwaltung, der Bezirke und der landeseigenen Gesellschaft GB infraVelo GmbH für das Jahr 2020 mit Ausblicken auf 2021.

Mit dem Radverkehrsplan, der sich zurzeit in der finalen Mitzeichnung befindet, wurde ein wichtiger rechtlicher Rahmen für die Radverkehrsförderung der nächsten Jahre geschaffen. Erstmals wird damit ein stadtweites Radverkehrsnetz mit einer Länge von rund 2400 Kilometern entwickelt, davon ein Vorrangnetz (mit besonderer Radwegbreite von 2,50 Meter pro Richtung) von rund 850 Kilometern sowie ein Ergänzungsnetz von rund 1500 Kilometern (Radwegbreite 2,30 Meter als Regelmaß, mindestens aber 2,0 Meter).

Zum Radverkehrsnetz hinzukommen rund 550 Kilometer weitere Hauptstraßen, an denen gemäß Mobilitätsgesetz ebenfalls sichere Radinfrastruktur einzurichten ist (Standards gemäß Ergänzungsnetz), sowie die geplanten Radschnellverbindungen (im Radverkehrsnetz insgesamt knapp 140 Kilometer mit mindestens 3,0 Meter Breite, wobei es Überschneidungen mit dem Vorrangnetz gibt).

Insgesamt ist damit eine moderne, sichere Radverkehrsinfrastruktur von rund 3000 Kilometern Länge in Planung.

Senatorin Regine Günther: „Immer mehr Menschen sehen und erleben täglich, wie der Ausbau der Radinfrastruktur in der Stadt an Strecke gewinnt. Mit dem neuen Radverkehrsnetz und seinen modernen Standards bei den Radwegbreiten haben wir das Ziel der Fahrradhauptstadt Berlin eindrucksvoll definiert. Es gilt nun, die Umsetzung weiter zu beschleunigen: mit Instrumenten wie den Pop-Up-Radfahrstreifen, mit verstärktem Engagement der Bezirke, mit klarer Aufgabenverteilung. Der Fahrradverkehr ist umwelt- und klimafreundlich, leise, emissionsfrei und gesund. Unser Ziel ist, dass die wichtige Rolle des Fahrrads im Verkehrsmix breit akzeptiert wird und das Fahrradfahren in Berlin zur komfortablen Selbstverständlichkeit wird.“

Für die Radinfrastruktur standen im Jahr 2020 umfangreiche Mittel direkt im Haushalt (mehr als 31 Mio. Euro) und über das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA III, IV und V) mit zusätzlichen 96 Mio. Euro zur Verfügung. Die regulären Haushaltsmittel sind damit im Vergleich zu 2017 um das Sechsfache gestiegen.

Auch der Personalbestand konnte weiter aufgebaut werden, so dass allein in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz knapp 21 Vollzeitäquivalente (VZÄ) eingerichtet sind (2016 waren es 6 VZÄ), die daran arbeiten, das Leitprojekt Radverkehr umzusetzen. Mit diesen finanziellen und personellen Kapazitäten wurden allein 2020 unter anderem 53,5 Kilometer Radverkehrsanlagen fertiggestellt – zusätzliche 30,6 Kilometer befinden sich im Bau. Weitere 8,9 Kilometer Radstreifen wurden grün beschichtet und 6450 neue Fahrradstellplätze geschaffen. Zum ersten Mal wurden 2020 berlinweit mehr als 25 Kilometer Pop-Up-Radwege eingerichtet, allein 12,2 Kilometer davon in Friedrichshain-Kreuzberg.

Neben dem Ausbau von Radwegen und Fahrradabstellplätzen wurden auch die Serviceangebote für Radfahrende in Berlin weiter verbessert. Während des ersten Corona-Lockdowns im Frühjahr 2020 wurde beispielsweise die Nutzung des Leihradsystems Nextbike kostenfrei ermöglicht. Die Nutzung der Nextbike-Leihräder steigerte sich 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 34 Prozent. Die Planungen für Fahrradbarometer, die Berlins Radverkehr für alle sichtbar zählen werden, konnten abgeschlossen werden. Das erste Radbarometer wird voraussichtlich in der zweiten Hälfte 2021 aufgestellt. Um der Öffentlichkeitsarbeit für den Radverkehr in Berlin einen einheitlichen Rahmen zu geben, wurde außerdem eine entsprechende Dachmarke hinzugefügt, die ebenfalls 2021 der Öffentlichkeit vorgestellt wird.

Anfang 2020 hat die landeseigene GB infraVelo GmbH das Management für das Leitprojekt Radwegeinfrastruktur übernommen, um die Planungs- und Umsetzungsprozesse zu optimieren. In einem ersten Schritt wurde eine Datenbank für alle Radinfrastrukturvorhaben der GB infraVelo GmbH und der Bezirke aufgebaut, mit der seit 2021 gearbeitet wird. Die in der Datenbank verzeichneten Projekte sind für alle Berlinerinnen und Berliner in einer digitalen Projektkarte unter infravelo.de/karte abrufbar.

Die genannten Projekte stellen nur eine kleine Auswahl der zahlreichen Infrastrukturmaßnahmen beim Radverkehr in Berlin dar. Der Bericht gibt darüber hinaus einen umfänglichen Überblick zu den Planungen der Radschnellverbindungen, den klassischen bezirklichen Radverkehrsprojekten und zu den vielfältigen flankierenden Maßnahmen für die Förderung des Radverkehrs in Berlin, etwa dem Engagement des FahrRats oder des Bündnisses für den Radverkehr.

Der Bericht wird nun an das Abgeordnetenhaus weitergeleitet.